ANDREY LEPSCHEEW
Onlineshop-Fallstricke Fragen und Antworten rund um den Onlineshop: Was muss man als Betreiber zu Datenschutz, Rechtsform und Allgemeinen Geschäftsbedingungen wissen? Onlineshop-Basics – Schritt für Schritt zum rechtlich einwandfreien professionellen Internetauftritt Das Betreiben eines eigenen Onlineshops scheint auf den ersten Blick…
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Nicht selten sind Wohnungen kleiner, als im Mietvertrag angegeben. Allerdings kann es auch andersrum sein: Die Wohnung ist größer. Ob die Miete dann angepasst werden darf, musste heute abermals der Bundesgerichtshof entscheiden. Alles zum Urteil und Hintergründe zur Rechtslage bei…
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Die Abmahnkanzlei (in vielen Fällen die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer) fordert meistens neben einer Unterlassungserklärung auch die Kosten der Rechtsverfolgung und einen Pauschalbetrag als Schadensersatz. Der vermeintliche Verstoß führt zunächst zu der Feststellung der IP-Adresse, des Datums, der Uhrzeit, des…
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Kann die Pflicht zur Durchführung einer MPU verjähren? Wem die Fahrerlaubnis, zum Beispiel wegen einer Trunkenheitsfahrt, entzogen wird, muss in der Regel nach Ablauf einer Sperrfrist eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) durchführen und bestehen, bevor die Fahrerlaubnis neu beantragt werden…
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Darf der Vermieter bei Kündigung des Mieters das Wasser und den Strom abstellen? Hat ein Vermieter eine Kündigung ausgesprochen, so führt dies nicht unbedingt dazu, dass der gekündigte Mieter auch auszieht. Selbst wenn die Kündigung rechtens ist, kann der Mieter…
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Dashcam: Darf man in Deutschland aus dem Auto heraus den Verkehr filmen? Zurzeit scheint sich in Deutschland ein Trend zu verbreiten, der seinen Ausgangspunkt in Russland hatte: Die Dashcam. Dabei handelt es sich um eine Kamera, die im Auto installiert…
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Unter welchen Voraussetzungen darf die Polizei eine Personenkontrolle durchführen? Die Polizei ist nur dann berechtigt eine Personenkontrolle durchzuführen, wenn es einen Grund dafür gibt. Dieser kann entweder darin liegen eine Gefahr abzuwenden oder eine Straftat zu verfolgen. Personenkontrolle zum Zwecke…
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Haftentlassung Vorzeitige Haftentlassung: Wann kann man vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen werden? Wer wegen einer oder mehrerer begangener Straftaten eine Freiheitsstrafe verbüßen muss, kann unter bestimmten Voraussetzungen auf eine vorzeitige Haftentlassung hoffen. Die Entscheidung darüber trifft auf Antrag des Strafgefangenen…
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Erstberatungskosten Anwaltsgebühren: Was kostet eine Erstberatung beim Rechtsanwalt? Auch das erste Beratungsgespräch, ob telefonisch oder vor Ort, stellt nicht unbedingt eine kostenlose Auskunft/ kostenlosen Rat dar. Auch Erstgespräche werden sehr oft in Rechnung gestellt. Denn ein Rechtsanwalt kann auch für…
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Tragen einer Tasche mit dem Aufdruck „FCK CPS“ stellt strafbare Beamtenbeleidigung dar Studentin zur Ableistung von 32 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt Das Amtsgericht München hat entschieden, dass der Aufdruck „FCK CPS“ auf einem Gegenstand, der gut sichtbar gegenüber bestimmten Polizeibeamten…
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